Pojam genocida u pravu i nauci

Jaz koji se širi?

Abstract

Der Autor dieser Abhandlung befasst sich mit der Frage nach der begrifflichen Bestimmung des Völkermords. In den Eingangsbemerkungen nimmt er Bezug auf den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und auf die Haltung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) diesbezüglich. Im ersten Teil der Abhandlung stellt er die Ansätze des Begriffs Völkermord dar, der zum ersten Mal von Raphael Lemkin formuliert wurde, sowie die Definition aus der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948. Versteht man unter diesem Begriff alles, angefangen von der Vertreibung von Minderheiten bis hin zu einzelnen Massakern, bzw. geht man von einem breiten Verständnis aus, so verliert das Konzept an Bedeutung und wird zu einer allgemeinen Metapher für das Böse; mit anderen Worten: es devaluiert. Hier ist nicht die Gewaltanwendung per se entscheidend, sondern die Tatsache, dass jemand bewusst Maßnahmen ergriffen hat, um ein Volk gezielt zu zerstören. Im nächsten Abschnitt wird die Frage behandelt, ob in Bosnien ein Völkermord stattgefunden hat. Das Wesen der Kriegshandlungen und das Ausmaß der Gewalt lassen nicht darauf schließen, dass irgendein Teilnehmer im Sinne der Konvention die Absicht hatte, ein Volk zu zerstören. Die Zahl der Toten, die niedriger ist als bisher stets angegeben und durch Gutachten (einschließlich eines vom ICTY selbst) belegt wurde, zeigt, dass das Ausmaß weit entfernt von dem ist, was man als Genozid ansehen kann, und dass sie mit anderen ethnisch motivierten Konflikten verglichen werden sollte. Im weiteren Verlauf wird der 1994 vorgelegte Endbericht von M. Cherif Bassiouni und sein darin enthaltenes, die danach geführten Strafprozesse entscheidend beeinflussendes Konzept vom „lokalen Völkermord“ kritisch hinterfragt. Es wird gezeigt, dass im teils sich selbst widersprechenden Bericht statt von Völkermord eigentlich von ethnischer Säuberung die Rede ist. Das Verständnis von Völkermord seitens des ICTY wird dargelegt, wobei gezeigt wird, dass durch die falsche Analogie mit Naziverbrechen ein Bild geschaffen wurde, in dem auf dem Balkan gewisse Gruppen stets als Opfer und andere Gruppen stets als Täter angesehen werden. Das Ergebnis davon ist, dass keine der Gruppen die Legitimität des ICTY anerkennt und dass die Gerichtsverfahren offensichtlich nicht die erhoffte Versöhnung bringen werden. Im nächsten Abschnitt geht es um den Fall des serbischen Generals Radislav Krstić, der bisher als einziger wegen (Teilnahme an) Völkermord vom Haager Tribunal verurteilt wurde. Besonders problematisch sind die Auffassung von Schuld und die Auslegung grundlegender Aspekte der Konvention, insbesondere die Deutung des Begriffs „Gruppe“. Nach der Darstellung und kritischen Betrachtung der Fälle Sikirica sowie der Ereignisse in Prijedor und Srebrenica, bei denen der Begriff des Völkermords sehr vereinfacht aufgefasst wurde und Probleme bei der Behandlung zukünftiger Konflikte mit sich bringen wird, wird zusammenfassend festgestellt, dass der im spezifischen politischen Klima entstandene, lückenhafte Bericht von Bassiouni und das darin enthaltene Konzept vom „lokalen Völkermord“ eine problembehaftete Deutung der Konvention darstellt, die erst die Anklagen wegen Völkermord möglich machte.